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Allgemeine Geschäftsbedingungen
scalely.de / Julian Hübner — Stand: Mai 2025
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Julian Hübner, Tausendschönweg 20, 50999 Köln (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern über die Erstellung und den Betrieb von Webseiten sowie damit verbundene Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt ausschließlich durch beidseitige schriftliche Unterzeichnung eines Auftragsvertrags zustande. Werbliche Vorschauen, Anschreiben oder mündliche Absprachen begründen kein Vertragsverhältnis.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Auftragsvertrag. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht Bestandteil des Auftrags. Änderungen und Erweiterungen werden gesondert vereinbart und nach Aufwand berechnet.
§ 4 Vergütung & Zahlung
Preise sind Bruttopreise, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Mahngebühren von 5,00 € je Mahnung sowie Verzugszinsen von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen und die Webseite bis zum Ausgleich der offenen Forderung vom Netz zu nehmen.
§ 5 Laufzeit & Kündigung
Verträge laufen mindestens 12 Monate ab Aktivierung und verlängern sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende schriftlich gekündigt werden. Bereits gezahlte Jahrespauschalen werden bei vorzeitiger Kündigung nicht erstattet.
§ 6 Domain & Eigentum
Domains werden im Namen des Auftragnehmers registriert, sofern nicht anders vereinbart. Bei Vertragsende wird die Domain nach vollständigem Ausgleich aller offenen Beträge auf den Auftraggeber übertragen. Quellcode und Design verbleiben bis zur vollständigen Zahlung der Erstellungsgebühr im Eigentum des Auftragnehmers. Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber eine einfache Nutzungslizenz für die Dauer des aktiven Vertrags.
§ 7 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der auf seiner Webseite veröffentlichten Inhalte, insbesondere für ein korrektes Impressum, eine datenschutzkonforme Datenschutzerklärung sowie die Verwendung urheberrechtsfreier Bild- und Textmaterialien.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Eine Verfügbarkeit der Webseite von mindestens 99 % im Jahresmittel wird angestrebt; ausgenommen sind Wartungsfenster und Ereignisse höherer Gewalt.
§ 9 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Es gilt die Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Köln, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.